Zürich
Kanton Zürich
Die Kurse sind eine Starthilfe: Für Junge im Alter von 15 bis 20 Jahren, die neu in die Schweiz gekommen sind. Es geht dabei nicht um Asylbewerber, sondern um Personen, die bereits eine Aufenthaltsbewilligung haben. Sie lernen Deutsch und werden auf den Berufseinstieg vorbereitet. Das Geld (6 Millionen) lohnt sich. Denn nur mit Deutsch können die Jugendlichen arbeiten. Dagegen ist nur die SVP.
Weil es im kantonalen Recht zu Änderungen gekommen ist, braucht es auch Anpassungen in der Stadt. Unter anderem wird die Unterschriftenzahl für Volksinitiativen gesenkt. Die Vorlage ist unbestritten.
Die beiden Hochhäuser wurden 1952 von einer privaten Immobilienfirma gebaut. Die Stadt gab das Land im Baurecht ab. Der Vertrag sieht vor, dass die Häuser 2021 an die Stadt fallen. Das heisst aber auch, dass die Stadt die Sanierung bezahlen müsste. Deshalb will die Stadt die Baurechtsverträge mit der Firma bis ins Jahr 2066 verlängern und einen höheren Baurechtszins kassieren. Mieterverband, Gewerkschaften, Grüne und Alternative sind dagegen. Sie fürchten, dass die Mieter die Mehreinnahmen der Stadt mit höheren Mieten zahlen müssen. Die SP hat sich weder auf ein Ja noch auf ein Nein festgelegt. FDP und SVP sind für die Vorlage.
