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Zürich
Schnell wählen: Stadtrat Wir empfehlen: Elmar Ledergerber, SP Monika Stocker, Grüne Martin Vollenwyder, FDP Kathrin Martelli, FDP Andres Türler, FDP Martin Waser, SP Robert Neukomm, SP Esther Maurer, SP Monika Weber, parteilos Stadtpräsident: Elmar Ledergerber Warum? Auch wenn wir den Stadtrat nicht gerade lieben, so wird in Zürich doch einigermassen vernünftige Politik gemacht. Linke und Bürgerliche raufen sich immer wieder zusammen. Die Angriffe kommen von den SVP-Fundamentalisten. Für uns ist das Ziel dieser Wahl, dass die SVP weiterhin draussen bleiben muss. Weniger wichtig scheinen uns diesmal linke oder bürgerliche Akzente. Beim Stadtpräsidium wird das Rennen zwischen Ledergerber und Stocker entschieden. Ledergerber ist weltoffener und liberaler als Stocker. Mehr zu den Stadtratswahlen: weiter unten Schnell Wählen: Gemeinderat Wir empfehlen eine der folgenden Listen ins Couvert zu stecken: Liste 1 SP: Als linke Partei politisiert die SP pragmatisch und hat Verständnis für Anliegen der Wirtschaft. Sie versucht, den Autoverkehr einzudämmen. Wer eine aufgeschlossene linke Partei will, nimmt Liste 1. Liste 2 FDP: Die Zürcher FDP politisiert vernünftig und bietet immer wieder Hand zu Kompromissen mit der SP. In der Verkehrspolitik will die FDP mehr Hauptstrassen und Parkplätze. Wer eine wirtschaftsnahe, bürgerliche Partei will, nimmt Liste 2. Liste 5 Grüne: Die Grünen sind eine linke Partei, die oft kompromisslos auf Ökologie setzt, beispielsweise als sie sich gegen Kredite an eine neue Fluggesellschaft einsetzte. Wer eine linksökologische Partei will, nimmt Liste 5. Liste 9 Alternative Liste: Die AL ist eine klassische Linksaussen Partei, die für sozial Schwache, Ausländer und Randgruppen eintritt. Die AL verteidigt individuelle Freiheitsrechte und bekämpft mehr Konsum, etwa wenn sie gegen längere Ladenöffnungszeiten einsteht. Wer eine alternative Linkspartei will, nimmt Liste 9. Warum diese Empfehlungen? Uns macht keine Partei wirklich glücklich, und in einzelnen Fragen sind wir uns selbst nicht immer einig. Wir wählen aus den obigen Listen, weil es uns wichtig ist, dass die SVP kein grösseres Gewicht im Parlament kriegt. Mehr zu den Gemeinderatswahlen: weiter unten Erneuerung des Bezirksgerichts Zürich und Notare Weil es keine Opposition gibt, gibt es auch keine Wahl. Man kann die Listen getrost wegwerfen. Wer will kann als symbolischen Akt die SVPler oder Richter anderer, nicht genehmer Parteien streichen. Eine Liste die zeigt, wer bei welcher Partei ist, findet man weiter unten. Wählen für Fortgeschrittene: Stadtrat Bisherige Kandidaten: Elmar Ledergeber (SP): Als unideologischer Sozi, hat er bis weit ins bürgerliche Lager hinein Lorbeeren geholt. Er steht für eine antizyklische Wirtschaftspolitik, die in guten Zeiten spart und in schwierigen Zeiten mit Investitionen interveniert. Monika Stocker (Grüne): Sie hat ihr Sozialamt reorganisiert und effizienter gemacht. Wortungebilde wie „Soziokultur“ zeigen, wie wenig Gespür sie für die Bevölkerung hat. Und zusammen mit Robert Neukomm war sie gegen die Streetparade, z.B. wegen der Dealer, die die armen Jugendlichen verführen würden. (Die Geschichte erscheint demnächst in „Streetparade – Das Buch“.) Esther Maurer (SP): Ist eine gestrenge, moralische Linke. Ihre Polizei führt sie unzimperlich. Gewalttätige Demos werden hart aufgelöst. Lärmklagen eines Einzelnen reichen, um Clubs oder Parties zu drangsalieren. Und auch auf Velofahrer hat es die Stadtpolizei unterdessen häufig abgesehen. Kathrin Martelli (FDP): Sie führt die Verkehrspolitik fort, die einen Akzent auf öffentlichen Verkehr und die Eindämmung des Autoverkehrs legt. Robert Neukomm (SP): Seit Neukomm für Gesundheit zuständig ist, hört man noch weniger von ihm; was nicht schlecht sein muss. Er ist ein Sozi mit religiöser Grundierung und Bart. Monika Weber: Die ehemalige LdU-Konsumentenschützerin wird heute von ihren linken und rechten Kollegen geschätzt und führt klaglos das Schul- und Sportdepartement. Neue Kandidaten: Martin Waser (SP): Der Sozi beschäftigt sich mit Stadtpolitik und will sich vor allem für eine gedeihliche Entwicklung von Oerlikon einsetzen. Von Beruf Bildungsfachmann. Martin Vollenwyder (FDP): Der Banker gehört zum liberalen Flügel der FDP, hat grosse Erfahrung in der Stadtpolitik und kulturelle Affinitäten. Andres Türler (FDP): Der Präsident der FDP Zürich ist Bezirksanwalt und der bürgerlichste der FDP-Kandiaten. Er gilt als umgänglicher Verkehrspezialist, mit dem sich Kompromisse schliessen lassen. Thomas Kappeler (CVP): In der Verkehrs- und Umweltpolitik eher ökologisch ausgerichtet und sozial angehaucht, gehört also eher zum christlich-sozialen Flügel. Betont aber, voll hinter der bürgerlichen CVP und ihrem Programm zu stehen. Peider Fili (AL): Der VBZ-Chauffeur mit dem zweifarbigen Bart bringt keinerlei Leistungsausweis mit und hat auch an Veranstaltungen bislang schwach abgeschnitten. Etienne Rainer: Der Goa-Partyveranstalter Etienne Rainer hat keine Chance gewählt zu werden, benutzt den Wahlkampf aber, um gegen die Restriktionen anzukämpfen, mit denen Freiluftparties behindert werden. Peider Fili und Etienne Rainer haben keine grossen Chancen reinzukommen. Wer sie trotzdem wählen will, streicht deshalb am besten jemand von den Bisherigen, die sowie gewählt werden. So hat man die Aussenseiter drin und verhindert trotzdem, dass ein SVP-Kandidat rein kommt. Wer einen anderen Akzent setzen will als in unserem Vorschlag, wählt beispielsweise:
Wem es wichtig ist, einen linken oder einen bürgerlichen Akzent zu setzen muss wissen: Die Bisherigen dürften alle wieder gewählt werden. Die Auseinandersetzung dreht sich um die drei neuen Sitze. Aussichten haben dort: Martin Waser (SP), Martin Vollenwyder (FDP), Andres Türler (FDP) und allenfalls Thomas Kappeler von der CVP. Deshalb kann man den oder die Kandidaten der Gegenseite auslassen. Es besteht aber Gefahr, dass die ausgelassenen Kandidaten von der SVP überholt werden. Wer also beispielsweise die FDP-Leute streicht, weil er eine linkere Liste will, trägt unter Umständen dazu bei, dass dann statt der FDP die SVP in den Stadtrat kommt. Wählen für Fortgeschrittene: Gemeinderat Was haben die grossen Vier in den letzten vier Jahren geleistet? SP und FDP haben sich immer wieder zu gemeinsame Mehrheiten zusammengerauft. In Zürich wurde pragmatisch und ideologisch Politik gemacht, und immer wieder ist es gelungen, die destruktive Fundamentalopposition der SVP ins Leere laufen zu lassen. SP, FDP und CVP schnürten gemeinsam zwei Budget-Pakete, die Steuersenkungen mit Verbesserungen für das städtische Personal verbanden. Die Finanzen wurden dank Sparanstrengungen und guter Wirtschaftslage markant verbessert. Liste 1 SP : Die SP orientierte ihre Politik am links-grünen Stadtrat. Sie sützte seine Sparbemühungen. Gegen die Meinung des Stadtrates stellte sich die Partei in der Abstimmung gegen die Ausgliederung des EWZ – mit Erfolg, das Volk lehnte die Privatisierung ab. Die SP fährt im grossen und ganzen einen unideologischen und pragmatischen Kurs. Beim Verkehr befürwortet die SP eine Politik, die vor allem auf die Eindämmung des Autoverkehrs zielt. Liste 3 FDP: Die FDP der Stadt Zürich hat oft mit der SP und CVP zusammengespannt und dabei vernünftige Kompromisse ausgehandelt. SVP auf bürgerlicher Seite vornehmlich auf Verweigerung machte, war die FDP bemüht, in Sachfragen auch etwas Zählbares zu erreichen, beispielsweise zwei Steuersenkungen. Die vom Volk abgelehnte EWZ-Ausgliederung wurde von der FDP befürwortet. Verkehrsengpässe will die FDP mit neuen Hauptstrassen und einem Tunnel unter dem See will. Liste 4 CVP: Die CVP schliesst sich von Fall zu Fall, der SP, der FDP oder den SP-FDP-Kompromissen an. Ohne Erfolg engagierte sie sich gegen eine liberalere und selbstbestimmtere Regelung bei begleitetem Sterben. Liste 5 Grüne/Liste 9 Alternative/Liste 8 FraP: Die drei bilden eine Franktionsgemeinschaft und positionieren sich links von der SP. Ohne Erfolg bekämpften sie den SP-FDP-Parkplatzkompromiss, etwa mit einem Referendum gegen das Parkhaus Gessnerallee. Sie wehren sich gegen tatsächliche und vermeintliche Liberalisierung. Die einzige Vertreterin der FraP ist kaum aufgefallen, ebenso wenig wie Renate Schoch von der Alternativen Liste. Einzig der altgediente Alternativler Niklaus Scherr, bohrt hartnäckig nach bei Polizeieinsätzen, Abbau von individuellen Rechten und stellt immer wieder die richtigen Fragen. Die AL setzt sich bei den Krankenkassenprämien ein für Leute mit kleinen Einkommen, die Grünen setzen ökologische Akzente, die FraP (Frauen macht Politik!) kaum wahrnehmbare feministische. Andere Listen: Es treten diverse weitere Listen an. Es gibt darunter Querulanten und viele Mogelpackungen: Listen mit einem klingenden Namen, hinter denen sich eine Partei versteckt, die diese Stimmen will. Man entscheidet sich deshalb besser direkt für irgendeine Partei. Und wir raten von allen anderen Parteien ab. Listenverbindungen: Mittels Listenverbindungen sorgen Parteien dafür, dass in einem Kreis Stimmen die nicht für einen Sitz reichen an eine befreundete Partei gehen. Die AL beispielsweise, die sich nur in den Kreise 4, 5 und 11 Hoffnung auf einen Sitz machen kann, hat in den anderen Kreisen Listenverbindungen mit den Grünen und/oder der SP, damit ihre Stimmen der Linken zufallen. In den Kreisen 4 und 5 ist die FDP eine Listenverbindung mit der SVP und der nationalistischen SD eingegangen. Im Kreis 4 kann man, wenn man bürgerlich wählen will, stattdessen die CVP wählen, die mit der EVP eine Listenverbindung eingegangen ist. Kumulieren: Auf einer Liste kann man Kandidaten, die man besonders gut findet, zweimal wählen: Man streicht einen anderen Kandidaten durch und schreibt den Politdarling mitsamt seiner Nummer über oder unter den durchgestrichenen Kandidaten. Panaschieren: Man kann auch Kandidaten von anderen Listen auf seine Liste setzen. Sogar zweimal. Man muss dafür jemand anderen von der Liste streichen und schreibt dann den Kandidaten der anderen Liste hin. Die Kandidaten müssen aber aus dem Wahlkreis stammen, in dem man stimmt. Wählen für Fortgeschrittene: Erneuerung des Bezirksgerichts Zürich und Notariate Die Sitze werden unter den Parteien nach ihrer Stärke aufgeteilt. Bei den Bezirksgerichten kann man symbolisch die SVP-Kandidaten streichen. Oder Richter von anderen Parteien, die man explizit nicht haben will. Es gibt einen einzigen Kandidaten, der nicht von den Parteien aufgestellt worden ist: Bernhard Gräzer auf seiner „Menschenrechtsliste“. Der Kandidat hat einige sehr gelehrte Artikel über Menschenrechte geschrieben (www.criticalhumanrights.org), in denen er etwa erklärt, warum er aus Meinungsfreiheitsgründen gegen die Antirassimsmusstrafnorm einsteht. Wir werden nicht wirklich schlau aus dem Kandidaten. Und ein wenig misstrauisch stimmt, dass er keine Mitstreiter für die Sache der Menschenrechte gefunden hat. Liste der Kandidaten und ihrer Parteizugehörigkeit:
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