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Ich möchte vor jeder Abstimmung per Mail Infos zu den Vorlagen erhalten. |
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Zürich
Stadt Zürich
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1) Volksinitiative der Grünen Partei: «Mehr
Demokratie für weniger Geld!» |
JA: Der Gemeinderat soll nur noch 90 statt 125 Mitglieder zählen.
Und diese sollen in einem einzigen Wahlkreis gewählt werden.
Das heutige System mit 12 Stadtkreisen als Wahlkreise benachteiligt
kleinere Parteien. Und Wähler sind gezwungen, aus den Kandidaten
auszuwählen, die im Quartier zur Auswahl stehen. Bei einem einzigen
Wahlkreis könnte präziser gewählt werden. Die grossen
Parteien sind dagegen, weil sie Mandatsverluste fürchten. Sie
argumentieren, die Änderung spare keine Kosten und einzelne Quartiere
könnten unterrepräsentiert sein.
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2) Volksinitiative der SVP: «Für
eine vernünftige Entwicklungshile» |
NEIN: Eine weitere unvernünftige und unüberlegte SVP-Initiative.
Ziel: Die Torpedierung der Entwicklungshilfe. Es gibt keinen Grund,
an der Entwicklungshilfe etwas zu ändern.
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3) Umwandlung der Pensionskasse in eine öffentlich-rechtliche
Vorsorgestiftung |
JA: Nur die Rechtsform der Kasse wird sich ändern – im
Sinne der Bedürfnisse von heute. Für die Betroffenen (Versicherte,
städtische Angestellte) gibt es keine Nachteile.
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4) Objektkredit von 1,75 Mio. Fr. für die
Verflüssigung des Verkehrs auf den Umfahrungsrouten des
Limmatquai |
JA: 1999 hat Zürich Ja gesagt zum Limmatquai ohne Durchgangsverkehr.
Jetzt heisst es konsequent bleiben: Mit den 1,75 Millionen wird dafür
gesorgt, dass der Verkehr auf den anderen Strassen nach der Limmatquai-Sperrung
nicht zusammenbricht. Im Rat wurde die Vorlage vor allem von der SVP
bekämpft. Das Referendum hat der TCS eingereicht, der in Zürich
von SVPler geführt wird.
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5) Schauspielhaus Zürich AG; Einschluss
der Gebäudekosten von 3,5 Mio. Fr. für das Pfauengebäude
in den Subventionsvertrag und zusätzlicher einmaliger Betrag
von 2,5 Mio. Fr. an die Kosten des Kultur- und Werkzentrums
Schiffbau |
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6) Schauspielhaus Zürich AG; Erhöhung
des Betriebsbeitrags um 3,88 Mio. Fr., wovon 2,38 Mio. Fr. als
Folge arbeitsrechtlicher Vorschriften |
ZWEIMAL JA: Von Zürich als Theater- und Kulturstadt spricht heute
wieder die ganze Welt. Nicht zuletzt dank dem Schiffbau. Das Schauspielhaus
hat ein Spitzenensemble, zieht innovative Regisseure von allerorten
an, organisiert hochkarätige Lesungen und Vorträge. Damit
die Arbeite weitergeführt werden kann, muss das Schauspielhaus
finanziell saniert werden. Ausserdem hat die Abstimmung Symbolwirkung.
Fallen die Kredite durch, wird die SVP die nächste Kulturinstitution
ins Visier nehmen. Deshalb braucht es unbedingt zwei Ja, auch wenn
man selber Theater nicht mag.
Kreisschulpflege
Ausser im Kreis 11/Glatttal kann man den grünen Zettel für
die Schuhlwahlen getrost wegwerfen. Die Verteilung wird unter den
Parteien ausgemacht, die Parteizugehörigkeiten sind nicht offen.
Kreis 11/Glatttal: Präsidium Sonia Stahl
Im Kreis 11 schreibt man im Kasten „Präsidium“ des
weissen Zettel Sonja Stahl und streicht dann die Nummer 11 Duobois.
Dubois ist umstritten, fehlt oft und gehört zur SVP. Die tritt
deshalb mit Sonia Stahl an.
Stadt Winterthur
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17 Millionen für Metallarbeiterschule |
JA: Die Winterthurer Traditionsschule "Metalli" soll renoviert
und erweitert werden. Die 17,2 Millionen Franken sind unbestritten.
Die Schule geniesst einen guten Ruf, die 240 Ausbildungsplätze
für Technik sind heiss begehrt.
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Experimentier-Paragraph in der Gemeindeordnung |
JA: Unbetritten: Der Experimentier-Paragraph. Hintergrund ist die
Reform der Verwaltung. Gewisse Ideen dürfen gemäss alter
Gemeindeordnung gar nicht umgesetzt werden. Deshalb wird für
höchstens acht Jahre ein Carte-Blanche-Paragraph eingesetzt.
Der erlaubt praktisch alles, was in der Verwaltungsreform ausprobiert
wird. Winterthur zeigt sich flexibel, was erfreulicherweise von allen
Parteien begrüsst wird.
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