|
 |
|
 |
|
| Ich möchte vor
jeder Abstimmung den Votez Newsletter erhalten. |
|
 |
|
|
 |
|
 |
|
|
 |
|
|
|
Bern
Kanton Bern
 |
|
Tram Bern West |
Künftig soll ein Tram die überlasteten Buslinien ersetzten und das
Stadtzentrum mit Bümpliz und Brünnen verbinden. Kantonsparlament und
die Stimmberechtigten haben sich bereits dafür ausgesprochen. Jetzt hat
ein Komitee um SVP-Grossrat Fuchs gegen den 47 Millionen-Kredit das Referendum
ergriffen.
Stadt Bern
|
|
Totalrevision des Reglements über die
politischen Rechte |
Zentraler Punkt dieser Vorlage ist die Mitwirkung der Quartierbevölkerung in Fragen, die sie besonders betreffen. In der Praxis ist das bereits eingeführt. Für die sechs Stadtteile gibt es je eine Organisation, die als offizielle Ansprechpartnerin der Stadt fungiert. Was jedoch fehlt, ist die rechtliche Grundlage dazu. Bei einer früheren Abstimmung wurde die Frage der Quartiermitwirkung mit einem umstrittenen Modell zu Parteienfinanzierung verknüpft und floppte. Nun kommt ein abgespeckte Vorlage, ohne Parteienfinanzierung.
|
|
Viererfeld zum Wohnen |
Mit der Umzonung des Viererfelds zwischen Länggasse und Äusserer Enge soll die Planungsgrundlage für den Bau eines zentrumsnahen Wohnquartiers mit geringer gewerblicher Nutzung geschaffen werden. In einem Bereich ist eine autofreie Siedlung geplant. Ziel: Die Abwanderung der Agglomerationsbevölkerung stoppen. Der Preis dafür ist das eines der letzten grossen Grünflächen auf Stadtgebiet verschwindet.
|
|
Zonenplan Fellerstrasse 11 |
Die Hochschule der Künste HKB will ihren Schulbetrieb künftig an einem einzigen Standort – an der Fellerstrasse in Bümpliz – zusammenführen. Damit dies möglich wird, muss der Zonenplan entsprechend angepasst werden.
 |
|
Reglement über die Reklame in der Stadt
Bern |
Mit dem neuen Reklamereglement will die Stadt eine restriktive Plakatierungspolitik durchsetzen. Damit soll dem „Wildwuchs“ Einhalt geboten werden. Mit der Vorlage wird über das Ziel hinaus geschossen. So sind etwa genaue Vorschriften über die erlaubten Plakatgrössen vorgesehen. Unnötige Bürokratie. Ein Beispiel aus dem Reglement: „In den historischen Alleen sind innerhalb der Kronentraufzone keine Reklamen zulässig. Ausserhalb der Kronentraufzone werden Fremdreklamen bewilligt, sofern sie auf das Erscheinungsbild der Alleen Rücksicht nehmen.“ Kronentraufzone?
|
|
|
|
|
|
